Bild: Rainer Kurzeder

„Wir hatten uns den Sommer 2020 vermutlich alle sehr anders vorgestellt. Die Corona-Pandemie hat unser Leben in den letzten Monaten dominiert. Sie wird das weiter tun, wenn auch nicht mehr mit der gleichen Wucht. Die Corona-Krise hat uns einerseits die Brüche in unserer globalisierten Welt vor Augen geführt und andererseits bei Vielen das Gefühl verstärkt, dass etwas aus dem Ruder gelaufen ist.

So richtig es war, sich auf die aktuelle Krisenbewältigung zu konzentrieren und mit Kurzarbeitergeld, direkten Hilfen, Wiederankurbelung der Wirtschaft die Folgen abzufedern, so falsch drohen die ersten Weichen durch die Bundesregierung aber jetzt schon gestellt zu werden. Wir wussten, dass eine Pandemie wahrscheinlich ist und trotzdem wurde zu wenig Vorsorge getroffen. Wir wissen, dass weitere Virenerkrankungen uns bedrohen und trotzdem packt Agrarministerin Frau Klöckner weder den Umbau der Tierhaltung energisch an, noch wird der Wildtierhandel eingegrenzt. Wir wissen, dass die Klimakrise uns real bedroht und trotzdem beschließen CDU/CSU und SPD ein Kohlegesetz das den Ausstieg auf die lange Bank schiebt und hemmen den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Wir wissen, dass Vorsorge der entscheidende Schlüssel ist, um die Klimakrise beherrschbar zu halten, aber die Bundesregierung verknüpft die Milliarden zur Krisenbewältigung nicht mit Klima und Gesundheitsschutz. Wir wissen, dass wir die Naturzerstörung beenden müssen, aber die Bundesregierung kriegt nicht mal ein Insektenschutzgesetz zustande.

Wie wir mit solchen Krisen in Zukunft umgehen, wird einer der zentralen Auseinandersetzungen im Bundestagswahlkampf sein. Setzen wir auf Vorsorge und bekämpfen die Ursachen von Klimakrise und Artensterben? Bleiben wir solidarisch und gehen die Krisenbewältigung europäisch und global an? Sind wir in der Lage uns zu beschränken oder wird Freiheit mit grenzenlosem Konsum verwechselt?

Die Corona-Krise hat gezeigt, dass Veränderung möglich ist und dass Veränderung Sicherheit schaffen kann. Und sie hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sogar radikale Veränderungen unterstützen, wenn sie den Grund dafür verstehen und es um das Gemeinwohl geht. Ich bin davon überzeugt, dass die Aufgabe von uns Bündnisgrünen in den nächsten Monaten die ist, aus der Pandemie vernünftige Schlüsse zu ziehen und Vorsorge vor den nächsten Krisen zu treffen.

Es kann sein, dass wir eine zweite Welle haben werden, Wissenschaftler warnen bereits jetzt vor anderen Epidemien und wir wissen, dass die Klimakrise mit Dürre und Waldsterben schon begonnen hat. Wir müssen dafür kämpfen, dass jetzt in Gesundheitvorsorge, Erneuerbare Energien, eine resiliente Landwirtschaft, Digitalisierung, Dürrebekämpfung und Waldschutz investiert wird, statt in die alten Strukturen, Abhängigkeiten und Seilschaften.

Wir haben bewiesen, dass wir Verantwortung übernehmen können und mit verschieden schwierigen Koalitionspartnern sei es in Sachsen-Anhalt, Berlin oder in Hessen regieren können. In
Sachsen-Anhalt haben wir einige Entwicklungen anstoßen, Weichen in Richtung Zukunft stellen und unsere Gesellschaft auch gegen Rechtsextremisten zusammen halten können. Wenn es uns gelingt, diese erfolgreiche Arbeit in der sachsen-anhaltischen Landesregierung fortzusetzen und zugleich mehr Verantwortung auf Bundesebene zu übernehmen, bin ich mir sicher, dass wir die unausweichlichen Veränderungen ökologisch und sozial gestalten können und mehr Sicherheit für die Zukunft geben können. Dafür möchte ich mit euch und vielen Bündnispartnern werben aber auch klare grüne Kante zeigen und mit meiner Erfahrung einen Beitrag zum grünen Erfolg im Doppelwahlkampf Landtag-Bundestag leisten.“

Steffi Lemke

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Weitere Informationen zum Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt am 4./5. September in Halle (Saale)