Demokratie

Eine gemeinsame Geschichte und Vision 30 Jahre nach der Wiedervereinigung

Die deutsch-deutsche Wiedervereinigung ist ein Glücksfall der Geschichte, den wir alle der Friedlichen Revolution und dem Mut der Menschen in der DDR verdanken. Sie sind für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung auf die Straßen gegangen. 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es neben vielen Erfolgen aber auch noch viele Unterschiede, in der Wirtschafskraft, in Lohn und… Weiterlesen »

Rede Steffi Lemke zur Einsetzung eines Untersuchungsausschuss

Zum Antrag der Fraktion AfD, einen „Untersuchungsausschuss zu externen Beratungsleistungen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit“ einzusetzen die Rede von Steffi Lemke, parlamentarische Geschäftsführerin und naturschutzpolitische Sprecherin: „Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es? Im Bundesumweltministerium gibt es Probleme mit bestehenden Beraterverträgen. Wir sehen dort durchaus relevante Probleme. Das… Weiterlesen »

Bauhaus knickt vor Rechten ein

Zur Absage des Konzerts der Band Feine Sahne Fischfilet durch das Bauhaus Dessau erklären Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin und Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Stiftung Bauhaus Dessau hätte sich hier aktiv mit Demokratie auseinander setzen können. Stattdessen versteckt sie sich hinter ihrem Hausrecht und knickt vor den Drohungen von… Weiterlesen »

Persönliche Erklärung: Abstimmung 3. Hilfspaket für Griechenland

Meine Entscheidung, mich zu enthalten resultiert im Kern aus der Tatsache, dass mit dem 86 Milliarden Euro Paket zwar der Austritt Griechenlands aus der Eurozone verhindert wird. Aber die für eine Stabilisierung zwingend notwendige Schuldenumstrukturierung und ein nachhaltiges Investitionsprogramm nicht angepackt werden. Mit dem dritten Hilfsprogramm kann das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone vorerst verhindert… Weiterlesen »